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„Bürokratie des Vergessens“ beim BMF (6167/J)

Anfrage

6167/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Niko Alm, Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Bürokratie des Vergessens beim BMF

 

In der Anfragebeantwortung 2831/AB führt das BMF aus:

"Schon im Jahre 2010 und damit noch vor Beginn der Umsetzungsarbeiten zur Transparenzdatenbank wurde eine hausinterne Studie erstellt, die eine positive Wirkung einer einheitlichen, gebietskörperschaftenübergreifenden Darstellung der Förderlandschaft in Österreich ergeben hat."

 

In Bezugnahme auf diese Aussage wurde in der Anfrage 4949/J folgende Frage gestellt:

" 10. 2010 wurde im BMF eine hausinterne Studie durchgeführt, die eine positive Wirkung einer einheitlichen, gebietskörperschaftenübergreifenden Darstellung der Förderlandschaft in Österreich ergeben hat. Hat sich diese Studie auf ein Szenario bezogen, in dem Förderprogramme sowie konkrete Fördersummen berücksichtigt wurden?

a. Wenn ja, wie kann der Kosten-Nutzen-Faktor der Transparenzdatenbank in ihrer derzeitigen Form belegt werden?

b. Wenn nein, wieso nicht?

c. Wie kann laut BMF die Transparenzdatenbank dieser Analyse zufolge das Werkzeug für ein effizientes Förderwesen in Österreich sein, wenn konkrete Fördersummen gar nicht abgebildet sind?

d. Wurde die Studie veröffentlicht?

i. Wenn ja, wo?

ii. Wenn nein, können Sie die wichtigsten Ergebnisse der Studie auflisten?"

 

Daraufhin wurde in der Anfragebeantwortung 4773/AB ausgeführt:

"Anhand der in der Anfrage enthaltenen Informationen kann seitens des Bundesministeriums für Finanzen nicht nachvollzogen werden, welche "hausinterne Studie" aus dem Jahr 2010 gemeint ist."


Nach wie vor stellt sich also die Frage nach der Existenz/dem Inhalt dieser Studie.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

 

1.    Wie aus der Anfragebeantwortung 2831/AB (Beantwortung der Fragen 15. bis 17.) hervorgeht, 2010 wurde im BMF eine hausinterne Studie durchgeführt, die eine positive Wirkung einer einheitlichen, gebietskörperschaftenübergreifenden Darstellung der Förderlandschaft in Österreich ergeben hat. Hat sich diese Studie auf ein Szenario bezogen, in dem Förderprogramme sowie konkrete Fördersummen berücksichtigt wurden?

2.    Wenn ja, wie kann der Kosten-Nutzen-Faktor der Transparenzdatenbank in ihrer derzeitigen Form belegt werden?

3.    Wenn nein, wieso nicht?

4.    Wie kann laut BMF die Transparenzdatenbank dieser Analyse zufolge das Werkzeug für ein effizientes Förderwesen in Österreich sein, wenn konkrete Fördersummen gar nicht abgebildet sind?

5.    Wurde die Studie veröffentlicht?

a.    Wenn ja, wo?

b.    Wenn nein, können Sie die wichtigsten Ergebnisse der Studie auflisten?

 

Beantwortung

10.09.2015
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