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Versicherung von Direktoren und stellvertretenden Direktoren der AUVA (13934/J)

17. Juli 2017

Anfrage

Eingelangt am 17.07.2017
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Versicherung von Direktoren und stellvertretenden Direktoren der AUVA

Die AUVA hat auf Basis eines Beschlusses vom 04.04.2017 für alle Direktoren und stellvertretenden Direktoren sowie für alle im Rahmen der Selbstverwaltung tätigen Funktionäre eine D&O-(Directors and Officers)-Versicherung bei der Allianz Global Corporate abgeschlossen. Die Prämie beträgt EUR 22.000 p.a. Eine solche Versicherung schützt die Funktionäre und Direktoren, aber nicht die Einrichtung AUVA selbst. Versichert wird damit gegen Ansprüche Dritter wegen Pflichtverletzungen der in dieser D&O versicherten Personen.

Nicht versichert sind mit dieser Versicherung allfällige Schäden auf Grund ärztlicher Behandlung durch Ärzte der AUVA.

Es ist nicht offensichtlich, welche Umstände diese Versicherung gerade jetzt erforderlich machen.

 

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

 

Anfrage:



1.    Welche Überlegungen führten zur Entscheidung, eine D&O-Versicherungen für die Direktoren, stellvertretenden Direktoren und die in der Selbstverwaltung tätigen Funktionäre abzuschließen?

2.    Welche Umstände haben sich wie geändert, sodass diese Versicherung, die bisher nicht erforderlich war, 2017 erforderlich geworden ist?

3.    Wurde in einem Fremdvergleich erhoben, ob private Betreiber von Spitalseinrichtungen ebenfalls solche Versicherungen für Ihre Manager und Aufsichtsgremien abschließen?


a.    Wenn ja, welche privaten Betreiber wurden hier in Betracht gezogen und mit welchem Ergebnis?

b.    Wenn nein, warum nicht?

4.    Kann das BMGF als Aufsichtsbehörde ausschließen, dass ein Zusammenhang zwischen dem Herunterfahren des Lorenz Böhler-Krankenhauses und dieser D&O-Versicherung besteht?

5.    Erfolgte eine Ausschreibung dieser Versicherungsleistung?

a.    Wenn ja, wie viele Versicherungen haben ein Angebot gelegt?

6.    Welche anderen SV-Träger haben für die Direktoren, stellvertretenden Direktoren und Funktionäre der Selbstverwaltung eine solche Versicherung abgeschlossen?

 

 

Beantwortung

bis 11.09.2017 erwartet
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