14.12.2016 Niko Alm
Ein Vademecum für den Stiftungsrat Der ORF erfüllt eine wichtige, demokratische Funktion Aus demokratiepolitischer Sicht sind wir darauf angewiesen, dass Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit notwendigen, objektiven Informationen zur Meinungsbildung Mehr lesen >>
03.05.2016 Niko Alm
Der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl ist eine Woche her. Eine Woche, in der ÖVP und SPÖ nach dem schlechten Abschneiden ihrer Kandidaten beteuert haben „jetzt sicher nicht zur Tagesordnung überzugehen“. Mehr lesen >>
12.04.2016 Niko Alm
NEOS lud Expert_innen zu einer Klub-Enquete, um politischen Handlungsbedarf zu klären Ob ein Taxi-Streik gegen den Mitbewerber Uber in Wien oder die aktuelle Diskussion um Airbnb in den österreichischen Tourismusdestinationen Mehr lesen >>
11.02.2016 Niko Alm
Heute haben wir unser medienpolitisches Forderungpapier vorgestellt. Wir fordern eine Entpolitisierung und ökonomische Entzerrung des österreichischen Medienmarktes: In Österreich gibt es vor allem im Printbereich eine hohe Konzentration. Dort hat man in Mehr lesen >>
08.01.2016 Niko Alm
Seit fast einem Jahr wird der Entwurf zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG) verhandelt. Dieses soll in Zukunft die Organisation, die Aufgaben und Befugnisse der polizeilichen Staatsschutzbehörde regeln. Grundsätzlich steht NEOS einem Mehr lesen >>
28.09.2015 Niko Alm
Am 28. September ist der International Right to Know Day. Dieser nicht ganz so bekannte Gedenktag wurde vom Forum Informationsfreiheit 2013 nach Österreich importiert, um u. a. darauf aufmerksam zu machen, dass Mehr lesen >>
22.06.2015 Niko Alm
Mit einer Festplattenabgabe werden viele Menschen zukünftig mit hohen Zahlungen einen Schaden kompensieren, den sie gar nicht mehr zu verantworten haben, weil er de facto kaum mehr existiert. Die geplante Urheberrechtsnovelle Mehr lesen >>
17.06.2015 Niko Alm
Wie weit ist Sport Privatsache, wie weit dürfen und müssen wir von einem geförderten Sportverband Transparenz verlangen? Wie weit ist es uns als Politik gestattet, vertragliche Vereinbarungen von Athletinnen und Mehr lesen >>
05.10.2014 Niko Alm
Dieser Text erscheint als Gastkommentar im nächsten Public Value-Bericht des VÖZ (Verband Österreichischer Zeitungen). Die österreichische Medienpolitik erschöpft sich heute weitgehend in der Sicherung der politischen Einflusssphäre. Durch die willkürliche, direkte Förderung Mehr lesen >>
28.09.2014 Niko Alm
Am 28. September ist der International Right to Know Day. Dieser nicht ganz so bekannte Gedenktag wurde vom Forum Informationsfreiheit letztes Jahr nach Österreich importiert, um u. a. darauf aufmerksam zu machen, Mehr lesen >>
