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Menschenrechte gehören nicht nur am Tag der Menschenrechte gelebt

10.12.2015 Niki Scherak

Am 10. Dezember jährt sich wieder einmal der internationale Tag der Menschenrechte. Insbesondere in Zeiten terroristischer Bedrohungen müssen wir unsere Grund- und Menschenrechte verteidigen. Natürlich braucht es geeignete Maßnahmen um Terror konsequent entgegentreten zu können. Maßnahmen, die einzig und alleine zur Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten führen, ohne dass etwa deren Effektivität erwiesen ist, wie zum Beispiel die Vorrats- oder Fluggastdatenspeicherung, gehören hier aber jedenfalls nicht dazu.

Ein ebenfalls komplett falscher Weg ist in diesem Zusammenhang die Mobilisierung gegen Schutzsuchende: Die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge widerspricht Österreichs Bekenntnis sowohl zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als auch zur Genfer Flüchtlingskonvention. Gerade am Tag der Menschenrechte sollten wir uns das immer wieder in Erinnerung rufen.