Pressekonferenz: „Hypo – es ist noch nicht zu spät“

NEOSphäre, Neustiftgasse 73-75, Wien, Österreich
15. Mai 2014, 10:00 Uhr

Die Koalition verveigert beharrlich die Realität in der Causo Hypo Alpe Adria. Den Bürger_innen werden Horrorszenarien im Falle der Insolvenz einer Landesbank wie die Hypo aufgemalt – Kindergartenschließungen, der Zusammenbruch des Gesundheitswesens oder überhaupt der kompletten öffentlichen Versorgung bis hin zur Gefährung Österreichs als Finanzstandort. Aber stimmt das denn so?

Finanzminister Michael Spindelegger präsentierte vor zwei Monaten seine Hypo-Lösung. Seither ist es wieder ruhig geworden rund um das Entstehen der Abbaugesellschaft. Verhandlungsergebnisse mit Kärnten, mit Partizipationskapitalgebern, mit Bayern sind noch keine bekannt – ebenso wenig wie Details zur „Lex Hypo“, die diesen Weg überhaupt erst ermöglichen soll. Die Zeit drängt. Und es stellt sich gerade jetzt wieder die Frage, ob es nicht andere Hypo-Lösungen gibt, die rascher, einfacher und vor allem billiger wären.

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz und Budgetsprecher Rainer Hable  lieferen konkrete Antworten auf folgende Fragen:

1. Wie steht es um die „beschlossene“ Abbaugesellschaft wirklich?

2. Warum ist die Insolvenz kein Horrorszenario?

3. Warum geht das Land Kärnten nicht in Konkurs?

4. Was kostet die Hypo-Insolvenz die Steuerzahler_innen tatsächlich?

5. Warum sind alle politischen Entscheidungsträger_innen noch immer gegen eine Insolvenz?

 

Wir laden die Vertreter_innen der Medien herzlich ein.