#neuezuversicht 

Wir NEOS – Das neue Österreich haben uns zum Ziel gesetzt, neue Zuversicht durch mehr Freiheit und Vertrauen in unsere Gesellschaft zu bringen. Diese Zuversicht ist Basis für einen echten Neustart, um Österreich und Europa aus der COVID 19 Krise heraus in eine ökologisch sowie ökonomisch faire, liberale, weltoffene und innovative Zukunft zu führen. Dafür wollen wir veraltete Muster über Bord werfen und endlich die zahlreich vorhandenen Potenziale und Talente der Menschen in unserem Land nutzen, um ihnen so wieder die Chance zu eröffnen, ihr Leben selbstbestimmt und aus eigener Kraft nach ihren Vorstellungen zu gestalten.

Diesen März wurde praktisch über Nacht das Leben jeder und jedes Einzelnen auf den Kopf und unsere Gemeinschaft samt ihrer rechtsstaatlichen Grundfeste als Ganzes auf eine harte Probe gestellt: Mit dem Lockdown haben zehntausende Selbständige und Unternehmer_innen schlagartig ihre Geschäftsgrundlage und in Folge hunderttausende Beschäftigte ihre Arbeitsplätze und ihr Einkommen verloren. Unsere Kinder und Jugendlichen konnten weder Kindergärten noch Schulen besuchen — viele, die schon zuvor einen gravierenden Chancennachteil hatten, verpassten den Anschluss an den Unterricht und so Perspektiven für das Leben.

Corona hat uns die strukturellen Defizite in unserem Land schmerzhaft vor Augen geführt: Seit über 25 Jahren bewegt sich in diesem Land nichts mehr weiter, die gewachsenen Machtapparate haben den Erhalt des Status Quo nicht aber das Wohl des Landes vor Auge. Die für NEOS nun gebotenen Schritte müssen Österreich und Europa nicht bloß aus dem Lock Down und der Krise führen sondern endlich nach vorne.

 Klar. Nachvollziehbar. Gerecht. 

Wir sind überzeugt: Die Corona-Maßnahmen müssen vor allem klar, nachvollziehbar und gerecht sein. Die Regierung ist jetzt in der Verantwortung bei allen ihren Maßnahmen eine Balance zu finden, zwischen Schutz der Bevölkerung, Erhalt der Wirtschaft und Arbeitsplätze und Offenhalten der Bildungseinrichtungen so lange es geht. Wir haben immer gesagt, dass der Kampf gegen Corona ein Marathon ist und kein Sprint, bei dem man jede Woche neue Haken schlägt. Wir müssen einen alltagstauglichen Weg finden, wie wir mit dem Virus leben. Für alle Menschen braucht es nämlich ein gewisses Maß an Planbarkeit, ganz besonders für Schulen und Betriebe. Deswegen muss der Grundsatz gelten: Einheitliche Regeln aber regionales Agieren. Die Regierung muss alle gemeinsam auf Augenhöhe zu eigenverantwortlichen Handeln anleiten.

 

 Für NEOS gelten für die Corona-Strategie folgende Ziele. 

 

Gesundheitssystem aufrechterhalten

Das Gesundheitssystem darf nicht überlastet werden.

Risikogruppen schützen

Risikogruppen müssen ausreichend geschützt werden und nicht weggesperrt.

Balance schaffen

Die Balance zwischen Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft muss oberstes Ziel bleiben.

Lockdown verhindern

Es ist die Aufgabe der Regierung, einen zweiten Lockdown zu verhindern.

Klarheit schaffen

Die Regierung muss Klarheit, Nachvollziehbarkeit und Vertrauen in der Bevölkerung schaffen, auf Augenhöhe kommunizieren und zu risikobewusstem Handeln anleiten.

 Dabei muss nach folgenden Prinzipien gehandelt werden 

 

Verhältnismäßigkeit

Eine überbordende Einschränkung der persönlichen Freiheiten der Bürger_innen muss immer in Verhältnismäßigkeit zu den oben erwähnten Zielen  stehen.

Schäden minimieren durch Balance

Schäden minimieren durch Balance: Durch den Schutz der Risikogruppen durch  verbesserte Teststrategien, der maximal möglichen Öffnung der Wirtschaft und offenen  Kindergärten und Schulen werden die Schäden für Gesundheit, Wirtschaft und  Gesellschaft gering gehalten.

Optimaler Ressourceneinsatz

Optimaler Ressourceneinsatz: Eine klare Teststrategie sorgt für den optimalen  Einsatz von Testressourcen während Krankenhäuser, Alten- & Pflegeheime über  ausreichend Schutzausrüstung verfügen.

Evidenzbasierte und gerechte Maßnahmensetzung

Gleiches muss gleich behandelt  werden. Sonst verspielt die Regierung das Vertrauen der Bevölkerung endgültig.
 Es muss in diesem Staat vieles anders werden, wenn es besser werden soll. Für echte Erneuerung braucht es mehr Freiheit und Vertrauen. 

Freiheit

Seit über 150 Jahren steht die liberale Bewegung zu Recht für mehr Freiheit und Individualität. Und es braucht auch heute mehr davon. Was es dabei durch die Erfahrung zu schärfen gilt, ist die Frage, was dies für die Rolle des Staates in Zukunft bedeutet. Wir haben gesehen, dass in kritischen Situationen ein funktionierender Staat essentiell ist, um jene Mitbürger_innen zu unterstützen, die es aus eigener Kraft nicht vermögen und um jene Probleme zu meistern, die nur mit der Kraft aller zu bewältigen sind. 
Österreich braucht demnach nicht weniger aber auch nicht mehr Staat, sondern einen besseren Staat, der nicht überall eingreift, sondern die Menschen das machen lässt, was sie am besten können und gleichzeitig allen Österreich_innen eine Basis gibt, um auf ihren Gebieten Spitzenleistungen erbringen zu können.
Dies gilt nicht zuletzt für Wirtschaft und Unternehmertum, deren Bedeutung uns in den letzten Monaten wieder besonders deutlich vor Augen geführt wurde.  Sie sind weder als eigennützige Feinde noch als Bittsteller zu betrachten, sondern als soziale Leistungsträger_innen, denn sie sorgen dafür, dass es Innovation und Arbeitsplätze gibt. Ein neues Österreich macht aus den Bürger_innen daher Unternehmer_innen nicht Untertan_innen.

Vertrauen

Wir leben in einem Land, in dem die Menschen  füreinander eintreten,  in dem die Erfolgreichen die Schwächeren nicht zurücklassen und in dem tausende Freiwillige in Vereinen und Organisationen in Phasen des Aufschwungs für Ausgleich aber auch in der Krise für Halt und Stabilität sorgen. Eine Gesellschaft, die einen ehrlichen Schulterschluss sucht, muss einander auf Augenhöhe begegnen, muss aus der Exzellenz jedes Einzelnen mehr herausholen. Eine Politik, die auf die Stärken der Menschen dieses Landes setzt, schränkt den Spielraum der Kooperation und der Verbundenheit daher nicht ein, sondern vergrößert deren Wirkungsraum.
Als NEOS stehen wir für einen Staat, der die Menschen schützt und fördert, der sich ihnen gegenüber in jeder Situation verantwortlich zeigt, der mit seinen Ressourcen sparsam haushält und dem wir Bürger_innen daher auch wieder vertrauen können. 
Dafür setzen wir uns für bessere und funktionierende Institutionen ein, die nicht auf den Erhalt und Ausbau der eigenen Machtgefüge aus sind, sondern nur dort erfolgreich intervenieren, wo die Kraft und Initiative des Einzelnen nicht ausreichen. 

Erneuerung

Die Menschen in unserem Land haben das Rüstzeug, um aus der Krise stärker und erfolgreicher hervorzugehen. Sie haben sich eine Regierung verdient, die dieses einzigartige Potenzial an Kreativität, Innovation und Widerstandsfähigkeit nach bestem Wissen und
Gewissen zutage fördert. Eines ist dabei sicher: Eine mittelmäßige Regierungsperformance wird nicht ausreichen, dass ein echter Neustart in eine ökologisch sowie ökonomisch faire, liberale, weltoffene und innovative Zukunft  gelingt. NEOS setzen sich dafür ein, dass bei der Lösung der gewaltigen Herausforderungen der Zukunft, die Politik nicht in alten Schemen, Mustern und Feindbildern verharrt, sondern neue, exzellente Lösungen gesucht und gefunden werden, die das Land und seine Menschen fördert und schützt und nicht alteingesessenen Machtpositionen oder Apparate.

Dabei setzen wir uns auch für ein entscheidungs- und handlungsfähiges Europa ein, das dort mehr Kompetenzen erhält, wo es um Gemeinschaft, Nachhaltigkeit und die Stellung unseres Kontinents in der Welt geht.

 Unsere Vision: #neuezuversicht 

Erfahre mehr!

Trag dich für unseren Newsletter ein und bleibe über die aktuelle Corona-Entwicklung und unsere Arbeit informiert!