"Die Rechtsstaatlichkeit steht im Vordergrund meiner politischen Arbeit.“
Mitglied des Bundesrates
Seit 2020 bekleide ich, als Erster bei NEOS, das Amt als Bundesrat. Die Möglichkeit, das Leben in Österreich durch diese Aufgabe auch maßgeblich mitgestalten zu können, hat mich an der Politik schon immer fasziniert. Deshalb habe ich gemeinsam mit Matthias Strolz 2012 NEOS mit aus der Taufe gehoben und damit meinen Wechsel auf das politische Parkett besiegelt. Ich genieße meine Arbeit jeden Tag und nehme die Verantwortung sehr ernst, in der Politik für die Menschen in unserem Land zu arbeiten und nicht für den eigenen Machterhalt oder Machtausbau. Ein guter Politiker zu sein heißt nämlich auch, das Richtige vor das Populäre stellen zu können, wenn es notwendig ist. Gerade in Krisenzeiten ist mir die Bedeutung dieser Worte nochmals sehr klar geworden. Durch meine Arbeit als Rechtsanwalt liegt mir zudem die Bewahrung und Stärkung unseres Rechtsstaats besonders am Herzen.
Bei der Wiener Gemeinderats-/Landtagswahl am 11.10.2020 erzielte NEOS 7,5% der Stimmen bzw. 8 Mandate, sodass ich vom Wiener Landtag in den Bundesrat entsandt wurde.
Ausbildung:
Berufliche Erfahrung:
Seit 2020 bekleide ich, als Erster bei NEOS, das Amt als Bundesrat. Die Möglichkeit, das Leben in Österreich durch diese Aufgabe auch maßgeblich mitgestalten zu können, hat mich an der Politik schon immer fasziniert. Deshalb habe ich gemeinsam mit Matthias Strolz 2012 NEOS mit aus der Taufe gehoben und damit meinen Wechsel auf das politische Parkett besiegelt. Ich genieße meine Arbeit jeden Tag und nehme die Verantwortung sehr ernst, in der Politik für die Menschen in unserem Land zu arbeiten und nicht für den eigenen Machterhalt oder Machtausbau. Ein guter Politiker zu sein heißt nämlich auch, das Richtige vor das Populäre stellen zu können, wenn es notwendig ist. Gerade in Krisenzeiten ist mir die Bedeutung dieser Worte nochmals sehr klar geworden. Durch meine Arbeit als Rechtsanwalt liegt mir zudem die Bewahrung und Stärkung unseres Rechtsstaats besonders am Herzen.
Bei der Wiener Gemeinderats-/Landtagswahl am 11.10.2020 erzielte NEOS 7,5% der Stimmen bzw. 8 Mandate, sodass ich vom Wiener Landtag in den Bundesrat entsandt wurde.
Ausbildung:
Berufliche Erfahrung:
Der Verfassungs- und Rechtsstaat ist der zentrale Garant unserer Freiheit und das Rückgrat einer funktionierenden Demokratie. Deshalb müssen die Unabhängigkeit und die Arbeitsfähigkeit unserer Justiz gegen Ressourcenknappheit und politische Einflussnahme verteidigt werden. Denn klar ist: Auch der Rechtsstaat muss arbeiten können! Als Bundesrat setze ich mich daher dafür ein, dass die Gerichte über ausreichend Ressourcen verfügen, um auch in angemessener Zeit Entscheidungen treffen zu können.
Was wir NEOS fordern, ist umfassende Transparenz bei Parteifinanzen. Jeder einzelne Euro, der hereinkommt und jeder einzelne Euro, der ausgegeben wird, muss für die Bürger_innen nachvollziehbar sein. Denn sie haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit ihrem Steuergeld passiert. Und das sage ich nicht zuletzt, da wir in Österreich Spitzenreiter bei der Parteienförderung sind. Beispiele wie die Schweiz beweisen, dass lebendige Demokratie und Bürgerbeteiligung zu einem Bruchteil der Kosten möglich sind. Es ist höchste Zeit, offenzulegen, wie viel Geld an den politischen Parteien nahestehende Organisationen oder Vereine gespendet wird und wofür die Parteien das Steuergeld der Bürger_innen ausgeben. Sorgen wir endlich für Einnahmen- und Ausgabentransparenz!
"Österreich ist zu einer KurzAG verkommen" (02.04.2021)
"Karl-Arthur Arlamovsky" (01.04. 2021)
"Österreich ist zu einer KurzAG verkommen" (02.04.2021)
"Karl-Arthur Arlamovsky" (01.04. 2021)