Stephanie Krisper
Stv. Klubobfrau | Mitglied des Erweiterten Vorstands | NEOS-Sprecherin für Justiz und Volksanwaltschaft | Abgeordnete zum Nationalrat
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Bericht zum Korruptions-U-ausschuss
Die ÖVP-Skandale und was von ihnen übrig geblieben ist. Lade dir jetzt unseren Abschlussbericht herunter.
Jetzt Bericht downloaden!Die Republik als Selbstbedienungsladen
Vom Ibiza-Video hin zu den ÖVP-Chats rund um Postenkorruption, Bestechung und Inseratenmillionen – die letzten Jahre in Österreich waren geprägt von Korruptionsskandalen.
In diesem Untersuchungsausschuss hat sich gezeigt: Waren die Bereicherung unter Minister Grasser oder die Postenkorruption unter Minister Strasser genauso österreichische Praxis wie der Faymann’sche Umgang mit Inseraten, so mussten wir unter Ex-Kanzler Kurz durch die türkise ÖVP von 2017 bis 2021 ein „Best of“ der Korruption erleben. Die türkise Familie hat sich in einer nie zuvor dagewesenen Dreistigkeit an der Republik bereichert und versucht, Ermittlungen dazu brutal zu verhindern.
Die Republik erscheint immer mehr als Selbstbedienungsladen einiger weniger. Um eben diese zu schützen, wird der Rechtsstaat gezielt geschwächt. Wie all das passieren kann und wie man diesem System ein Ende setzt, galt es im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss aufzuklären. Wir haben Bilanz gezogen und liefern den Abschlussbericht!
Der Bericht
Österreich leidet weiterhin unter Inseratenkorruption, einer intransparenten Vergabe von Posten und Aufträgen sowie der Beeinflussung von Ermittlungs- oder Steuerverfahren.
All das sind Symptome derselben Krankheit, die für eine Demokratie lebensgefährlich ist: Korruption.
Was aufgedeckt wurde, was in Zukunft passieren muss und welche Lehren die Politik jetzt ziehen muss, kannst du in unserem Bericht nachlesen!
Stephanie Krisper
Inside U-Ausschuss
Materie Podcast
Korruptionsvorwürfe sind nicht nur zahlreich, sie sind auch für viele extrem unübersichtlich. Zwischen zahlreichen Chats, technischen Titeln wie „Sektionschef“ und Angriffen auf die Justiz ist es oft schwer, das Gesamtbild zu sehen.
Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, spricht Stefan Schett, Chefredakteur von Materie mit Brian Schmidt und Katharina Kainz, die den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für NEOS begleitet haben. Sie erzählen, warum dieser U-Ausschuss überhaupt diesen Namen trägt, worum es inhaltlich ging, welche neuen Erkenntnisse dadurch gewonnen wurden – und wie es jetzt weitergeht.
