Stephanie Krisper
NEOS-Sprecherin für Inneres, Asyl, Migration und Volksanwaltschaft | Fraktionsführerin im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss | Abgeordnete zum Nationalrat
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Bericht zum Korruptions-U-ausschuss
Die ÖVP-Skandale und was von ihnen übrig geblieben ist. Lade dir jetzt unseren Abschlussbericht herunter.
Jetzt Bericht downloaden!Die Republik als Selbstbedienungsladen
Vom Ibiza-Video hin zu den ÖVP-Chats rund um Postenkorruption, Bestechung und Inseratenmillionen – die letzten Jahre in Österreich waren geprägt von Korruptionsskandalen.
In diesem Untersuchungsausschuss hat sich gezeigt: Waren die Bereicherung unter Minister Grasser oder die Postenkorruption unter Minister Strasser genauso österreichische Praxis wie der Faymann’sche Umgang mit Inseraten, so mussten wir unter Ex-Kanzler Kurz durch die türkise ÖVP von 2017 bis 2021 ein „Best of“ der Korruption erleben. Die türkise Familie hat sich in einer nie zuvor dagewesenen Dreistigkeit an der Republik bereichert und versucht, Ermittlungen dazu brutal zu verhindern.
Die Republik erscheint immer mehr als Selbstbedienungsladen einiger weniger. Um eben diese zu schützen, wird der Rechtsstaat gezielt geschwächt. Wie all das passieren kann und wie man diesem System ein Ende setzt, galt es im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss aufzuklären. Wir haben Bilanz gezogen und liefern den Abschlussbericht!
Der Bericht
Österreich leidet weiterhin unter Inseratenkorruption, einer intransparenten Vergabe von Posten und Aufträgen sowie der Beeinflussung von Ermittlungs- oder Steuerverfahren.
All das sind Symptome derselben Krankheit, die für eine Demokratie lebensgefährlich ist: Korruption.
Was aufgedeckt wurde, was in Zukunft passieren muss und welche Lehren die Politik jetzt ziehen muss, kannst du in unserem Bericht nachlesen!
Stephanie Krisper
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