Stephanie Krisper
Stv. Klubobfrau | Mitglied des Erweiterten Vorstands | NEOS-Sprecherin für Justiz und Volksanwaltschaft | Abgeordnete zum Nationalrat
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Bericht zum Korruptions-U-ausschuss
Die ÖVP-Skandale und was von ihnen übrig geblieben ist. Lade dir jetzt unseren Abschlussbericht herunter.
Jetzt Bericht downloaden!Die Republik als Selbstbedienungsladen
Vom Ibiza-Video hin zu den ÖVP-Chats rund um Postenkorruption, Bestechung und Inseratenmillionen – die letzten Jahre in Österreich waren geprägt von Korruptionsskandalen.
In diesem Untersuchungsausschuss hat sich gezeigt: Waren die Bereicherung unter Minister Grasser oder die Postenkorruption unter Minister Strasser genauso österreichische Praxis wie der Faymann’sche Umgang mit Inseraten, so mussten wir unter Ex-Kanzler Kurz durch die türkise ÖVP von 2017 bis 2021 ein „Best of“ der Korruption erleben. Die türkise Familie hat sich in einer nie zuvor dagewesenen Dreistigkeit an der Republik bereichert und versucht, Ermittlungen dazu brutal zu verhindern.
Die Republik erscheint immer mehr als Selbstbedienungsladen einiger weniger. Um eben diese zu schützen, wird der Rechtsstaat gezielt geschwächt. Wie all das passieren kann und wie man diesem System ein Ende setzt, galt es im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss aufzuklären. Wir haben Bilanz gezogen und liefern den Abschlussbericht!
Der Bericht
Österreich leidet weiterhin unter Inseratenkorruption, einer intransparenten Vergabe von Posten und Aufträgen sowie der Beeinflussung von Ermittlungs- oder Steuerverfahren.
All das sind Symptome derselben Krankheit, die für eine Demokratie lebensgefährlich ist: Korruption.
Was aufgedeckt wurde, was in Zukunft passieren muss und welche Lehren die Politik jetzt ziehen muss, kannst du in unserem Bericht nachlesen!
Stephanie Krisper
Inside U-Ausschuss
Materie Podcast
Korruptionsvorwürfe sind nicht nur zahlreich, sie sind auch für viele extrem unübersichtlich. Zwischen zahlreichen Chats, technischen Titeln wie „Sektionschef“ und Angriffen auf die Justiz ist es oft schwer, das Gesamtbild zu sehen.
Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, spricht Stefan Schett, Chefredakteur von Materie mit Brian Schmidt und Katharina Kainz, die den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für NEOS begleitet haben. Sie erzählen, warum dieser U-Ausschuss überhaupt diesen Namen trägt, worum es inhaltlich ging, welche neuen Erkenntnisse dadurch gewonnen wurden – und wie es jetzt weitergeht.
20.06.2024NEOS TEAM5 Minuten
Man muss die Untersuchungsausschüsse bei allen vier Zipfeln packen!
Vier Erkenntnisse aus den beiden Untersuchungsausschüssen "COFAG" und "Rot-Blauer Machtmissbrauch", die uns NEOS zu denselben vier Reformvorschlägen führen – wie fast alle anderen Untersuchungsausschüsse davor auch schon.
11.01.2024NEOS Team2 Minuten
Untersuchungsausschüsse 2024: Schluss mit der politischen Schlammschlacht!
Die Spielarten der Korruption sind allgegenwärtig, und wir alle wissen, was in diesem Land falsch läuft. Unsere Vorschläge zur Bekämpfung von Postenkorruption, unfairen Auftragsvergaben und politischer Einflussnahme liegen auf dem Tisch. Doch anscheinend fehlt es den anderen Parteien am Willen für wirkliche Veränderungen, denn das aktuelle System kommt ihnen zugute. Kritik wird oft nur laut, wenn sie selbst nicht an der Macht sind.
28.11.2023NEOS TEAM1 Minute
Du hast auch keinen Bock auf die Dauerwahlkampf-Schlammschlacht?
Wenn sich die drei Großparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ gegenseitig mit Schlamm bewerfen, bleibt eines auf der Strecke: Deren ursprünglicher Arbeitsauftrag. Das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie und allem voran in die Integrität der Politiker:innen fällt derart tief in den Keller, dass wir aufrichtig überrascht über seine Tiefe sind. Alleine der amtierende Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka "genießt" in diesem Jahr -53 Prozent Vertrauen* der Österreicherinnen und Österreicher. Richtig gelesen: Minus 53 Prozent. Wo soll das noch hinführen?