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Bericht zum Korruptions-U-ausschuss

Die ÖVP-Skandale und was von ihnen übrig geblieben ist. Lade dir jetzt unseren Abschlussbericht herunter.

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Die Republik als Selbstbedienungsladen

Vom Ibiza-Video hin zu den ÖVP-Chats rund um Postenkorruption, Bestechung und Inseratenmillionen – die letzten Jahre in Österreich waren geprägt von Korruptionsskandalen.

In diesem Untersuchungsausschuss hat sich gezeigt: Waren die Bereicherung unter Minister Grasser oder die Postenkorruption unter Minister Strasser genauso österreichische Praxis wie der Faymann’sche Umgang mit Inseraten, so mussten wir unter Ex-Kanzler Kurz durch die türkise ÖVP von 2017 bis 2021 ein „Best of“ der Korruption erleben. Die türkise Familie hat sich in einer nie zuvor dagewesenen Dreistigkeit an der Republik bereichert und versucht, Ermittlungen dazu brutal zu verhindern.

Die Republik erscheint immer mehr als Selbstbedienungsladen einiger weniger. Um eben diese zu schützen, wird der Rechtsstaat gezielt geschwächt. Wie all das passieren kann und wie man diesem System ein Ende setzt, galt es im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss aufzuklären. Wir haben Bilanz gezogen und liefern den Abschlussbericht!

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ÖVP-UsA-Bericht

Der Bericht

Österreich leidet weiterhin unter Inseratenkorruption, einer intransparenten Vergabe von Posten und Aufträgen sowie der Beeinflussung von Ermittlungs- oder Steuerverfahren.

All das sind Symptome derselben Krankheit, die für eine Demokratie lebensgefährlich ist: Korruption.

Was aufgedeckt wurde, was in Zukunft passieren muss und welche Lehren die Politik jetzt ziehen muss, kannst du in unserem Bericht nachlesen!

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Krisper

Stephanie Krisper

NEOS-Sprecherin für Inneres, Asyl, Migration und Volksanwaltschaft | Fraktionsführerin im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss | Abgeordnete zum Nationalrat

Korrupt ist nicht nur, was verboten ist. Nicht das Strafrecht ist der Maßstab. Korruption geht viel weiter. Korruption hat viele Gesichter, viele Muster und viele Methoden. Jeder Akt der Korruption schadet dem Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und hat andere schwerwiegende Auswirkungen – auf unseren Wohlstand, unser Ansehen und auf jeden Menschen, der in diesem Land lebt.

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Inside U-Ausschuss

Materie Podcast

Korruptionsvorwürfe sind nicht nur zahlreich, sie sind auch für viele extrem unübersichtlich. Zwischen zahlreichen Chats, technischen Titeln wie „Sektionschef“ und Angriffen auf die Justiz ist es oft schwer, das Gesamtbild zu sehen.

Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, spricht Stefan Schett, Chefredakteur von Materie mit Brian Schmidt und Katharina Kainz, die den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für NEOS begleitet haben. Sie erzählen, warum dieser U-Ausschuss überhaupt diesen Namen trägt, worum es inhaltlich ging, welche neuen Erkenntnisse dadurch gewonnen wurden – und wie es jetzt weitergeht.

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Materie Podcast

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11.01.2024NEOS Team2 Minuten

Untersuchungs­ausschüsse 2024: Schluss mit der ­politischen Schlamm­schlacht!

Die Spielarten der Korruption sind allgegenwärtig, und wir alle wissen, was in diesem Land falsch läuft. Unsere Vorschläge zur Bekämpfung von Postenkorruption, unfairen Auftragsvergaben und politischer Einflussnahme liegen auf dem Tisch. Doch anscheinend fehlt es den anderen Parteien am Willen für wirkliche Veränderungen, denn das aktuelle System kommt ihnen zugute. Kritik wird oft nur laut, wenn sie selbst nicht an der Macht sind.

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28.11.2023NEOS TEAM1 Minute

Du hast auch keinen Bock auf die Dauerwahlkampf-Schlammschlacht?

Wenn sich die drei Großparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ gegenseitig mit Schlamm bewerfen, bleibt eines auf der Strecke: Deren ursprünglicher Arbeitsauftrag. Das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie und allem voran in die Integrität der Politiker:innen fällt derart tief in den Keller, dass wir aufrichtig überrascht über seine Tiefe sind. Alleine der amtierende Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka "genießt" in diesem Jahr -53 Prozent Vertrauen* der Österreicherinnen und Österreicher. Richtig gelesen: Minus 53 Prozent. Wo soll das noch hinführen?

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Gernot Blümel, Wenn die türkise Maske fällt
13.02.2023NEOS TEAM4 Minuten

Korrupte Geldflüsse: Wenn die türkise Maske fällt

Wir erzählen dir von einer Unternehmerin, die während des Lockdowns für ihr Geschäft dringend um finanzielle Hilfe bei der Regierung ansucht und enttäuscht wird. Erfahre mehr über die Pandemie-Erkenntnisse im Zuge des ÖVP-Korruptionsausschusses und lerne Carina kennen, deren Betrieb einem schlecht gemachten Finanzkonstrukt der türkis-grünen Pandemiepolitik zum Opfer fiel.

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